Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand / Geltungsbereich

1.1 Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden zusammen mit allen Verträgen wesentlicher Bestandteil der beiderseitigen Vereinbarungen. Die Firma [id-zemke.de] Web und Softwareentwicklung, Inhaber:Technischer Betriebswirt Ing. Jörg Zemke, Annaberger Straße 240 09125 Chemnitz, (im Nachfolgenden "[id-zemke.de]" genannt) erbringt Leistungen, die im Zusammenhang mit der Softwareerstellung und -nutzung, dem Verkauf von Produkten in eigenen Onlineshops, der Bereitstellung von Internetportalen und allen Leistungen im Zusammenhang der Nutzung des Internets (Internetdienstleistungen) stehen.
1.2 Die Firma [id-zemke.de] erbringt alle Leistungen und Lieferungen auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen und Lizenzvereinbarungen. [id-zemke.de] ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern bzw. zu ergänzen.
1.3. Die Firma [id-zemke.de] erbringt Ihre Leistung auf der Grundlage des derzeitigen technischen Standes des Internets und der technischen, kommerziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für dessen Nutzung.
1.4. [id-zemke.de] ist berechtigt, unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers, eine Anpassung der Leistungsinhalte vorzunehmen, um diese zu verbessern, insbesondere technische Änderungen vorzunehmen und/oder die Leistungen den technischen Entwicklungen anzupassen, sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist.

2. Vertrag / Abnahme
2.1 Für geschlossene Verträge, alle Änderungen und weitere Vereinbarungen gilt das Schrifterfordernis, auch für die Aufhebung dieses Schrifterfordernisses. Sollten einzelne Regelungen bzw. Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierungen am nächsten kommt.
2.2 Die Angaben des Kunden für einen Vertrag beruhen ausschließlich auf Angaben und Informationen des Kunden.
2.3 Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von [id-zemke.de] mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
2.4 Grundlagen für die Bezahlung der erbrachten Leistungen sind geschlossene Verträge und die Lizenzvereinbarungen zur Nutzung als lizenzierte Software durch den Kunden. Für Kalkulationen gelten die aktuell gültigen Preislisten der Firma [id-zemke.de].

3. Domain/Hosting
3.1 Bei der Verschaffung bzw. Pflege von Internet-Domänen wird die Firma [id-zemke.de] lediglich als Vermittler zwischen Kunde und einer Organisation zur Domänvergabe tätig. Die Firma [id-zemke.de] hat auf die Domänvergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domänen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domäne beruhen, stellt der Kunde die Firma [id-zemke.de] hiermit frei.
3.2. Hat der Kunde eine Domän bei der Firma [id-zemke.de] beantragt, so wird diese Domain treuhänderisch für die Zeit des Vertragsverhälnisses durch die Firma [id-zemke.de] verwaltet. Wird der Vertrag gekündigt, kann die Domain bei der zuständigen Vergabestelle gelöscht oder aber entgeltlich durch den Kunden  (KK-Wechsel) zur weiteren Nutzung auf Dritte übertragen werden. 

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Für alle vom Kunden gewünschten Änderungen und Programmierleistungen an seiner Internet-Präsenz berechnet [id-zemke.de] laut aktueller Preisliste eine Vergütung.

4.2 Soweit [id-zemke.de] kostenlose Dienste und Leistungen zur Verfügung stellt, besteht kein genereller Anspruch des Auftraggebers auf deren Fortführung.

4.3 Für aktivierte ASP-Software Lizenzen für die Softwareprodukte "zBusiness", "zLiga" sind die nutzungsabhängigen Entgelte (Nutzungsgebühren) im Voraus fällig.
4.4 Die monatlichen Nutzungsentgelte werden per Bankeinzug (Lastschriftverfahren) jeweils zum Ersten eines Kalendermonats eingezogen. Liegt [id-zemke.de] keine Bankeinzug durch den Lizenznehmer vor, werden die monatlichen Nutzungsbeühren bis zum Kalenderstichtag (31.12. des jeweiligen Kalenderjahres) einmalig fällig.

4.5 Für das Kalenderjahr, indem die ASP-Software Lizenzen erworben wird, wird im Folgemonat eine das anteiliges Nutzungsentgelt der verbleibenden Monate bis zum 31.12. des jeweiligen Jahres einmalig in Rechnung gestellt.

4.6 Rechnungen von [id-zemke.de] sind mit Rechnungsstellung fällig und nach Rechnungserhalt abzugsfrei zu zahlen.

4.7 Ein Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit der Rechnung ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Beim Eintritt von Zahlungsverzug werden alle bestehenden Forderungen gegen den Auftraggeber zur sofortigen Zahlung fällig. [id-zemke.de] ist berechtigt berechtigt Mahngebühren in Höhe von Euro 5,00 zzgl. MWST. zu berechnen sowie Verzugszinsen in Höhe von 5,5% zu erheben. Im Verzugsfall durch den Lizenznehmer ist [id-zemke.de] berechtigt, mit einer Frist von 10 Werktagen nach Fälligkeit, den entsprechenden Zugang des Lizenznehmers bis zum vollständigen Ausgleich der Forderungen einzuschränken oder zu sperren.

4.8 Bei andauerndem Zahlungsverzug behält sich [id-zemke.de] das Recht vor, seine Leistungen vorübergehend oder dauerhaft einzustellen, sofern der Zahlungsverzug länger als 30 Tage andauert und aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, falls Tatsachen bekannt werden, dass der Auftraggeber zahlungsunfähig wird oder die Eröffnung des Insolvenzverfahren über sein Vermögen beantragt wird.

4.9 [id-zemke.de] ist berechtigt bei Auftragserteilung eine Abschlagszahlung-Zahlung in der Höhe bis 40% des aktuellen Netto-Auftragswertes und bis zur Realisierung, auf der Grundlage abgeschlossener Projektabschnitte (Leistungsphase), weitere Abschlagszahlungen zu stellen. Die Erbringung der Leistung erfolgt nach Zahlung festgelegten Abschlagszahlung. Im Falle des Abschlagszahlungs-Verzuges zum verlieren sämtliche festgelegte Fristen der Leistungserbringung ihre Gültigkeit.

4.10 Alle angegeben und veröffentlichen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5. Durchführung von Leistungen
5.1 Der Kunde darf in Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Internet-Präsenz keine pornografischen bzw. gewaltverherrlichenden Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Widrigenfalls ist [id-zemke.de] berechtigt, die Präsentation von Internet-Seiten zu verweigern. [id-zemke.de] übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht.
5.2. Im Laufe der Realisierung von Internetprojekten kann es erforderlich werden, den jeweiligen Leistungskatalog, insbesondere Ort, Zeit und Ausgestaltung einzelner Elemente des geplanten Internetprojektes zu ändern, zu ergänzen oder zu erweitern. In Abstimmung mit dem Kunden erhält [id-zemke.de] das Recht, die erforderlichen Änderungen zu planen und durchzuführen. Sofern die wesentlichen Grundzüge des erteilten Auftrages nicht berührt werden, wird der Kunde den Änderungen nur bei Unzumutbarkeit widersprechen. Sind solcher Art Änderungen mit einer Mehrleistung von [id-zemke.de] verbunden, wird diese durch eine angemessene Vergütung finanziell ausgeglichen.

5.3. [id-zemke.de] verpflichtet sich, das Internetprojekt gewissenhaft zu planen und durchzuführen. Das Internetprojekt wird in der Realisierungsphase von [id-zemke.de]überwacht und die Realisierung sichergestellt.

5.4 [id-zemke.de] ist berechtigt, sämtliche Leistungen auch durch nachrangige Unternehmer zu erbringen. Diese werden ausschließlich zur Erfüllung der Verpflichtungen von [id-zemke.de] gegenüber dem Kunden tätig, so dass [id-zemke.de] nicht verpflichtet ist, über diese Vertragsverhältnisse Rechnung oder Auskunft zu erteilen.

5.5 Der Kunde verpflichtet sich, entsprechend der vereinbarten Mitwirkung, seine Aufgaben fristgerecht vorzunehmen, insbesondere die für Teilentscheidungen im Rahmen des Internetprojektes erforderlichen Zustimmungserklärungen innerhalb des vereinbarten Zeitplanes zu treffen, die für die Durchführung des Internetprojektes entscheidungsbefugten Mitarbeiter oder Gremien zu benennen und deren Verfügbarkeit – oder deren Vertretung – sicherzustellen und die zur Durchführung des Internetprojektes vereinbarten eigenen Materialien innerhalb des vereinbarten Zeitplanes zu liefern.

6. Gewährleistung / Haftung

6.1 Die Firma [id-zemke.de] übernimmt keine Gewähr für die vollständige und richtige Wiedergabe von Internet-Seiten des Kunden in der Internet-Präsenz, es sei denn, [id-zemke.de] fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

6.2 Aus technischen und rechtlichen Gründen kann [id-zemke.de] die Verfügbarkeit der Server zu 99 % im Jahresmittel gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver, aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von [id-zemke.de] liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Ausgenommen sind auch die Zeiten der Wartung. Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren (insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen) und schriftlich zu melden.

6.3 Für mittelbare Schäden und Folgeschäden, sowie für entgangenen Gewinn haftet [id-zemke.de] nur bei Vorsatz.

6.4 Sollte ein vertragswidriges Verhalten des Kunden Ansprüche Dritter gegen [id-zemke.de] begründen, so stellt der Kunde [id-zemke.de] hiervon frei. Verstößt der Kunde in den Internet-Seiten gegen gesetzliche Verbote, oder die guten Sitten, haftet er gegenüber [id-zemke.de] auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden sowie auch des Vermögensschadens.

6.5 Aufgrund der Struktur des Internets können Leistungsbeeinträchtigungen entstehen, die nicht im Verantwortungsbereich von [id-zemke.de] liegen. Eine diesbezügliche Haftung wird ausgeschlossen.

7. Obliegenheiten des Kunden

7.1 Der Kunde verpflichtet sich, die von [id-zemke.de] erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und [id-zemke.de] unverzüglich zu informieren, sobald er Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschulden des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von [id-zemke.de] nutzen, haftet der Kunde gegenüber [id-zemke.de] auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

7.2 [id-zemke.de] sichert Daten in regelmäßigen Abständen. Es wird aber keine Haftung über die vollständige Rekonstruktion im Falle eines Datenverlustes übernommen. Im Falle eines eigenen FTP-Zugangs wird darauf hingewiesen, dass es dem Kunden obliegt in regelmäßigen Abständen eine Datensicherung durchzuführen.

8. Betreuungsverträge

8.1 Im Falle eines abgeschlossenen Betreuungsvertrages verlängert sich dieser automatisch um weitere 6 Monate, wenn der Betreuungsvertrag nicht vier Wochen vor Ablauf des Vertrages schriftlich bei [id-zemke.de] gekündigt wird. Es gelten die speziellen Vereinbarungen des Betreuungsvertrages.

9. Kündigung
9.1. Verträge treten mit der Unterzeichnung des Auftrages in Kraft und werden jeweils bis zur Leistungserbringung oder bei Webhosting für mindestens 12 Monate Nutzungsperiode oder dem Zeitraum der verabredeten Beratung oder bis Abschluss der Leistung abgeschlossen, beginnend mit dem Datum der Leistungsverpflichtung.

9.2 Verträge sind frühestens zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode kündbar. Die Kündigung muss [id-zemke.de] mindestens drei Monate vor Ablauf schriftlich zugehen.

9.3 Sofern keine Kündigung bis mindestens drei Monate vor Ablauf der Nutzungsperiode ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere zwölf Monate.

9.4 [id-zemke.de] kann Webhostingverträge im angemessenen Zeitraum (4 Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit) kündigen. Alle notwendigen Daten werden, wenn beauftragt, dem Kunden kostenpflichtig verfügbar gemacht, um einen Serverwechsel durchführen zu können (FTP, Datenbank-Sicherungen per Email als ZIP). Die Integration der Daten in ein System Dritter obliegt nicht dem Verantwortungsbereich von [id-zemke.de].

10. Datenschutz-Bestimmungen

10.1 Sämtliche erhobenen Daten werden ausschließlich für eigene Zwecke, Werbemaßnahmen und zukünftige Internetentwicklungen genutzt. Personenbezogene Daten werden ohne zusätzliche Einwilligung nur für Zwecke der Nutzung und der Abrechnung erhoben.
10.2 Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen wie Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads,

10.3. Der Kunde willigt ein, von [id-zemke.de] während der Dauer des Vertrags/Auftrags gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertrags erforderlich oder dienlich entsprechend den deutschen und europäischen Datenschutzbestimmungen gespeichert und verarbeitet werden, um die Vertragsabwicklung zu gewährleisten.

10.4. Sämtliche erhobenen Daten werden zu keiner Zeit und unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben, es sei denn eine behördliche Anweisung liegt vor. Der Kunde willigt ein, gelegentlich elektronische Post mit Informationen über Weiterentwicklungen und neue Produkte zu erhalten. Diese Einwilligung kann jederzeit per Email an [email protected] widerrufen werden.

11. Schlussbestimmungen
11.1 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch [id-zemke.de] auf einen Dritten übertragen.

11.2 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis, sowie alle daraus entstehenden und seine Wirksamkeit betreffenden Rechtsstreitigkeiten ist Gera.
11.3 Technische Änderungen und Irrtümer sind vorbehalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen id-zemke.de | Stand 01.05.2019  |